0.Demokratie in den Kinderschuhen – Entwicklungen in der Weimarer Republik
Die Ernennung Hitlers zum Reichskanzler und die Auflösung des Reichstages besiegelten das Scheitern der Weimarer Demokratie. Die Frage nach den Ursachen dieses Prozesses ist schwierig zu beantworten. War dieser Umbruch in der deutschen Geschichte das kurzfristige Ergebnis der anti-demokratischen Politik der alten wilhelminischen Machteliten oder lassen sich Anzeichen für diese Entwicklung bereits bis in die Zeit des Kaiserreichs zurückverfolgen? Ließ die Haltung der Bevölkerung zu den Folgen des Ersten Weltkrieges bereits erahnen, dass eine Demokratie auf deutschem Boden zu diesem Zeitpunkt keinen Bestand haben würde?
Einzelne Aspekte zur Beantwortung dieser zentralen Frage lassen sich aus dem politischen und wirtschaftlichen System, als auch aus der Entwicklung der Gesellschaft herausfiltern und sollen im Folgenden dargestellt werden.
0.1.Die Verfassung und ihre Schwächen
Der Reichspräsident verfügte über eine enorme Machtfülle. Er wurde von keinem anderem Verfassungsorgan kontrolliert, war gleichzeitig Oberbefehlshaber der Reichswehr und hatte die völkerrechtliche Vertretung des Reichs inne. Er konnte zudem ohne Zustimmung des Reichstages Gesetze erlassen und in Krisenzeiten den Reichstag für Neuwahlen auflösen. In der Judikative und Exekutive waren vorrangig noch die alten Machteliten aus dem Kaiserreich vertreten. Größtenteils antidemokratisch geprägt, strebten sie eine Wiederherstellung der alten politischen Strukturen des Kaiserreichs an.
Die, vom Staatsrechtler Hugo Preuß entworfene, Weimarer Verfassung weist im Rückblick einige Schwächen auf, die es auch antidemokratischen Kräften möglich machten, politischen Einfluss auszuüben. Sie war grundsätzlich liberal konzipiert und sah weder eine Sperrklausel von 5 %, noch die Möglichkeit eines grundsätzlichen Parteienverbots vor. Die hieraus resultierende hohe Dichte an Parteien erschwerte die Bildung von Koalitionen und führte zu einer großen Anzahl kleiner Parteien (sogenannter Splitterparteien) im Reichstag. Unter ihnen befanden sich schon früh viele Ideologieparteien, mit denen das Koalisieren noch schwerer zu handhaben war, als ohnehin schon. Die Folge dieser Entwicklung waren Minderheitsregierungen und sowie die Tatsache, dass die verfassungstreuen Parteien der „Weimarer Koalition“ nicht mehr über die Mehrheit im Parlament verfügten. Die starke Stellung des Reichspräsidenten, den man fast als eine Art Ersatzkaiser bezeichnen konnte, stellte sich vor allem in den späten Jahren der Republik als problematisch heraus. Er wurde von keinem anderen Verfassungsorgan kontrolliert, war Oberbefehlshaber der Reichswehr und hatte die völkerrechtliche Vertretung inne. Durch Artikel 48 der Weimarer Verfassung konnte er zudem ohne Zustimmung des Reichstages Gesetze erlassen und in Krisenzeiten den Reichstag für Neuwahlen auflösen. [Anm. 1] Der, in der Stellung des Reichskanzlers implizierte Wunsch nach einer starken Führungspersönlichkeit, noch resultierend aus der Kaiserzeit, fand seine Vollendung im Führerkult um Adolf Hitler. [Anm. 2]
0.2.Das Wirtschaftssystem und seine Erblasten aus dem Kaiserreich
Die Weimarer Republik trug auch in wirtschaftliche Hinsicht Erblasten aus dem Kaiserreich, welche den Aufbau einer stabilen Demokratie erschweren sollten. Vor dem Beginn des 1. Weltkrieges befand sich das Kaiserreich in einer Zeit des wirtschaftlichen Aufschwungs, mit dem Beginn des Krieges verschlechterte sich die wirtschaftliche Situation jedoch zunehmend bis sie am Ende des Krieges auf den Stand von 1888 zurückgefallen war. Auch der Versailler Vertrag beschränkte die Wirtschaftskraft stark. [Anm. 3] Deutschland verlor unteranderem einige rohstoffreiche Gebiete, wie das Saarland, die vor allem für die Schwerindustrie essenziell waren. Auch der Verlust Posens und Westpreußens wirkte sich negativ aus, da dort der Großteil der Lebensmittelproduktion stattfand. Die internationale Handelskraft wurde zum Beispiel durch die Verkleinerung der Handelsflotte beschränkt. Erst ab 1920 lässt sich ein allmählicher Aufschwung feststellen, welcher jedoch mit der Weltwirtschaftskrise von 1929 ein jähes Ende fand. Zwar gab es zur Zeit der Weimarer Republik auch Phasen der wirtschaftlichen Stabilität, aber es stellt sich die Frage, ob diese jemals wirklich solide und widerstandsfähig waren. Kennzeichnend für die Wirtschaftspolitik der frühen Weimarer Zeit ist ebenso das Stinnes-Legien-Abkommen von 1918. Mit der Unterzeichnung verzichteten die Gewerkschaften auf eine Sozialisierung der Betriebe, wofür sie im Gegenzug sozialpolitische Zugeständnisse von den Arbeitgebern erhielten. Die Gewerkschaften wurden von den Unternehmen als Vertragspartner anerkannt und auch die Arbeitnehmer erhielten mit Einführung der 8-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich und der Einrichtung von Schlichtungsausschüssen in Betrieben mit mehr als 50 Beschäftigten Zugeständnisse.[Anm. 4]
0.3.Demokratie in der Gesellschaft
Unabhängig von den außenpolitischen Bedingungen, lassen sich auch innerhalb der deutschen Bevölkerung Tendenzen feststellen, die der Konsolidierung der Weimarer Republik entgegenwirkten. So war der Wandel von einer konstitutionellen Monarchie zu einer Demokratie nicht der progressiven Entwicklung des Wertesystems einer Gesellschaft zu verdanken, sondern das Werk weniger politischer Akteure. Zudem assoziierten einige die Demokratie zunehmend mit der Niederlage im Weltkrieg und der im Versailler Vertrag festgelegten alleinigen Kriegsschuld. An diesem Unmut des Volkes über die ihm, seiner Meinung nach zu Unrecht widerfahrene Aburteilung, nährte sich in den Anfängen der Weimarer Republik vor allem die Propaganda der Nationalsozialisten. So wälzte man durch die „Dolchstoßlegende“ die Verantwortung für die militärische Niederlage von der OHL auf die politische Bewegung ab. Man propagierte einen möglich gewesenen Sieg des deutschen Heeres, wenn nicht der Aufstand der Matrosen, die Novemberrevolution 1918 und eine angeblich vorrausgegangene systematische Zersetzung des Heeres ihm einen ‚Dolch‘ in den Rücken gejagt hätten. Allerdings war dieses Vorgehen ein ausgeklügelter Plan der OHL, der schon 1918 bewusst wurde, dass der Krieg auf deutscher Seite nicht mehr zu gewinnen war, um die Schuld vom Militär abzulenken und die Anfänge der Demokratie in Weimar zu erschweren.[Anm. 5]
Dabei gab es bereits in der Gesellschaft des Kaiserreiches demokratische Bewegungen, die vor allem von den unteren sozialen Schichten, wie der Gruppe der Arbeiter getragen wurden. Sie trugen 1919 entscheidend zur Einführung des Frauenwahlrechts bei, konnten jedoch andere Ziele, wie zum Beispiel eine sozialisierte Verfassung, nicht durchsetzen. Nichtsdestotrotz zeigt das Wahlergebnis zur Nationalversammlung von 1919, bei dem sich 76, 1 % der Wähler für demokratische Parteien aussprachen, dass die Zustimmung für eine demokratische Verfassung durchaus vorhanden war. Das Bürgertum und die traditionellen Machteliten, die die Entscheidungsgewalt besaßen, waren monarchistisch geprägt und der Weimarer Demokratie gegenüber verschlossen. Zudem hingen sie den „guten alten Zeiten“ des Kaiserreichs nach, in denen vor allem das Bürgertum zu einem starken Gesellschaftsfaktor geworden war. Der jungen Republik mangelte es schließlich auch an einer starken politischen Führungspersönlichkeit, mit der sich das Volk identifizieren konnte. [Anm. 6]
0.4.Warum scheiterte die Weimarer Demokratie?
Die Weimarer Demokratie erlag ihren schwierigen Anfangs- und Endphasen. Durch das Zusammenkommen verschiedener, schwächender Faktoren gelang es den Verfechtern der Republik nicht, sie sicher durch die Krisenzeiten nach dem Ende des Weltkrieges zu führen. Dazu zählen in erster Linie die institutionellen Rahmenbedingungen der Verfassung, die vor allem in den späten Jahren der Weimarer Republik greifbar wurden, die wirtschaftliche Entwicklung und die Besonderheiten der politischen Kultur in Deutschland. Aber auch Veränderungen im sozialen Gefüge und der, durch den Versailler Vertrag abermals verstärkte, Nationalismus, trugen zum Scheitern der Demokratie bei. Das Handeln einzelner Persönlichkeiten, vor allem Hindenburgs, Schleichers und Papens hatte kurzfristige Auswirkungen auf die Geschehnisse in den letzten Jahren der Republik und begünstige den Aufstieg der Nationalsozialistischen deutschen Arbeiterpartei. Diese Faktoren können nicht einzeln für sich betrachtet werden, sondern stehen in einem multikausalen Zusammenhang. Eine Belastung in einem einzelnen Bereich hätte die Weimarer Republik womöglich handhaben können, jedoch nicht eine Bündelung der Beeinträchtigungen. [Anm. 7]
Verfasser: Anna Hoppe
erstellt am: 25.11.2015
Literatur:
- Kolb, Eberhard: Die Weimarer Republik. München 2013.
- Plantholt, Lars: Das Ringen der Weimarer Parteien um eine Verfassung, Norderstedt 2004.
- Mommsen, Hans: Aufstieg und Untergang der Republik von Weimar. Frankfurt a.M. 2000.
Anmerkungen:
- Kolb, Eberhard: Die Weimarer Republik. München 2013, S. 19. Zurück
- Plantholt, Lars: Das Ringen der Weimarer Parteien um eine Verfassung, Norderstedt 2004, S. 5-7. Zurück
- Kolb, Eberhard. Seite 31. Zurück
- Mommsen, Hans: Aufstieg und Untergang der Republik von Weimar. Frankfurt a.M. 2000, S. 62. Zurück
- Mommsen, Hans S. 104 Zurück
- Kolb, Eberhard S. 17. Zurück
- Kolb, Eberhard S. 250-251. Zurück